Interessengemeinschaft warnt vor hohem Risiko

Kategorie: Mobilfunk
Autor: Bürgerinitiative Omega Klaus Rudolph

Vor einem unabsehbarem Haftungs- und Schadensersatzrisiko warnt die Interessengemeinschaft Oldenburg (IMoO), diejenigen, die Standorte für Mobilfunksendeanlagen vermieten.

Oldenburg. Auf diese Gefahr hat sie, wie berichtet, im Arbeitskreis Mobilfunk hingewiesen, als es um die Vertragsgestaltung zwischen der Stadt und Mobilfunkbetreibern ging. Nun wendet sich die Interessengemeinschaft auch an Unternehmen und Vereine, die für eine Vermietung infrage kommen. Nach Meinung der IMoO sind die bisherigen Mietverträge einseitig zu Gunsten der Betreiber ausgerichtet und lassen dem Vermieter keine angemessene Möglichkeit zur Wahrung seiner Rechte bei nachgewiesener Gesundheitsschädigung durch Sendeanlagen.

Bei der bisher üblichen Vertragsgestaltung seien die Vermieter meist für 20 bis 30 Jahre ohne Kündigungsrecht gebunden, so IMoO-Sprecher Martin Scheibert. Auch bei Nachweis einer Schädigung der Anwohner durch die Strahlung sei ein Kündigungsrecht nicht vorgesehen. Das gelte auch für jedwede Begrenzung der Strahlungsintensität, selbst wenn diese technisch unproblematisch möglich gewesen wäre. Nicht nur Anwohner, auch die Vermieter müssten vor unabsehbaren Folgen geschützt werden, betont Scheibert und erinnert an die jüngste Ratssitzung, in der die Stadtverwaltung berichtete, dass Mobilfunkbetreiber zusätzlich zu den vorhandenen rund 70 Sendeanlagen-Standorten in Oldenburg weitere ca. 100 suchen.

Laut Martin Scheibert hat die IMoO u.a. den Haus- und Grundeigentümerverein, den Siedlerbund sowie Bau- und Vermietungsunternehmen (z.B. GSG, Wübbenhorst, Döpker, Oetken) angeschrieben und sie aufgefordert, bei neuen Verträgen äußerst vorsichtig vorzugehen bzw. vorhandene zu überprüfen. Gleichzeitig würden die Adressaten gebeten, sich aktiv in die Diskussion mit dem Stadtrat und der Stadtverwaltung einzubringen, um ein für Oldenburg möglichst verbindliches Konzept zu entwickeln.

Nachricht von Manni Gödecke, Webmaster www.mobilfunk-oldenburg.de

Informationen im Internet unter www.mobilfunk-oldenburg.de



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