Meeresbericht 2008 von Zalul: besorgniserregender Zustand

Kategorie: Meeres- und Gewässerschutz
Autor: Johanna Michel, Zalul

Zaluls Bericht über den Zustand des Meeres 2008: Das Umweltministerium verliert jedes Jahre hunderte von Millionen von Schekel durch nicht abverlangte Gebühren!

Jedes Jahr werden über 50 Millionen Kubikmeter an industriellen und regulären Abwässern in die Küstengewässer Israels geleitet. Dies geschieht mit Sondererlaubnis des interministerialen Komitees für die Ausstellung von Genehmigungen für Abwassereinleitung ohne das Zahlen jeglicher Gebühren. In dieser Menge sind die städtischen Abwässer aus den Abwasserkläranlagen noch nicht mitgerechnet. Die gesamte Menge wird auf über 100 Millionen Kubikmeter geschätzt.

Das Komitee ist nach Gesetz verpflichtet Genehmigungen nur dann auszustellen, wenn die Unternehmen die „Best Available Technology“ (BAT), die für Abwasseraufbereitung zur Verfügung steht und sich im finanziellen Rahmen hält, angewandt haben. Zurzeit fehlen dem Komitee angemessene Mittel um abzuschätzen ob ein Antrag für eine entsprechende Genehmigung tatsächlich die BAT-Bedingung erfüllt.

Der Meeresbericht evaluiert Abwassergebühren, die von den Antragstellern für eine Genehmigung eigentlich hätten gezahlt werden müssen. Es stellt sich nun heraus, dass Millionen von Schekel in den Händen der Unternehmen bleiben, anstatt in die Anwendung der BAT oder in einen Regierungsfond für Umweltschutz investiert zu werden.

Die derzeitige Praxis, Genehmigungen auszustellen ohne eine Abwassergebühr zu verlangen, führt zu übermäßiger Meeresverschmutzung und mangelnder Anwendung von modernen Aufbereitungstechnologien.

Ergebnisse

Die wirtschaftliche Analyse zeigt, dass derzeit ein Versagen des Marktes besteht, das sowohl die nationalen Finanzen als auch die öffentliche Gesundheit schädigt. Nach den Berechnungen des industriellen Abwasservolumen und bei einer Abwassergebühr von 4 bis 16,75 Schekel pro Kubikmeter (basierend auf bereits existierenden Gebühren für Verschmutzungen vom Land aus verschiedenen Ausmaßes), liegt der Betrag, der nicht durch Gebühren den Unternehmen abverlangt wird, bei mindestens 200 Millionen Schekel und maximal bei 900 Millionen Schekel.

Nach Einschätzungen von Daten über offizielle Einnahmen von Unternehmen, sind die Abwassergebühren nur ein kleiner Anteil des jährlichen Profits der meisten Unternehmen. Der Bericht zeigt, dass die Abwassergebühren in der Regel zwischen 1,3 und 5,4 Prozent des jährlichen Profits und weniger als ein Prozent der jährlichen Einnahmen darstellt.

Diese Ergebnisse deuten an, dass die meisten Unternehmen durchaus in der Lage sind moderne Aufbreitungstechnologien anzuwenden, aber durch das Versagen des Marktes nicht motiviert sind dies auch umzusetzen.

Zusammenfassung und Schlussfolgerung

Die Ergebnisse des Berichts und die Implikationen, die aus ihm entstehen, zeichnen ein besorgendes Bild in dem das Versagen des Marktes negativen Einfluss auf die öffentliche Gesundheit und die Umwelt hat. Abwassergebühren, die als positive ökonomische Motivation dienen könnten um in die Reduzierung und die fortschrittliche Aufbereitung industriellen Abwassers zu investieren, werden den Unternehmen nicht abverlangt. Hinzu kommt, dass die Unfähigkeit von Seiten des Komitees für die Ausstellung von Genehmigungen für Abwassereinleitung angemessen zu überprüfen, ob Unternehmen die BAT angewandt haben, die Möglichkeit zur Reduzierung von Meeresverschmutzung noch weiter limitiert.

Die tatsächliche Einführung einer Gebühr für die Abwassereinleitung würdejedoch einen Anreiz für die Reduzierung und die Verbesserung der Abwasseraufbereitung darstellen. Dies würde langfristig zu einer verringertenVerschmutzung des Meeres führen. Die Kosten für die meisten der industriellen Unternehmen, gäbe es eine angemessene Abwassergebühr, würden nur einen geringen Anteil des jährlichen Profits darstellen.

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