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Russland: Umweltschutz ein wirtschaftlicher Faktor

Russlands Reichtum ist die Natur. Doch genau diese droht es zunehmend zu verlieren. Mit Außengrenzen, die von Europa bis Asien reichen, verfügt das Land über immense Bodenschätze. Gleichzeitig umfasst das russische Territorium über 20 Prozent der weltweiten Wasserressourcen und 22 Prozent aller Wälder.

Wer die russische Taiga besucht hat, kennt die unendlichen Flächen unberührter Natur, die in dieser Form weltweit einzigartig sind. Diese ökologischen Ressourcen sind nicht nur für das globale Ökosystem von zentraler Bedeutung, sondern auch für die russische Bevölkerung die mit Abstand wichtigste Lebensgrundlage.

Die Weltwirtschaft profitiert vom ökologischen Reichtum der russischen Natur und ist auf sie angewiesen. Erdöl- und Gaslieferungen gehören zu Russlands wichtigsten Exportgütern und tragen damit einen entscheidenden Schritt zur Entwicklung des Landes bei. Eine Wirtschaftspolitik, die jedoch auf Dauer Wachstum auf Kosten der Natur generiert, ist kurzfristig und selbstzerstörend. Wirtschafts- und Umweltpolitik dürfen nicht getrennt voneinander gedacht werden, sondern müssen als Einheit, als gegenseitige Stimuli ineinander greifen.

Als Schwellenland steht Russland erst am Anfang seiner umweltpolitischen Bemühungen. Der Alltag wird bestimmt durch zahlreiche Altlasten aus Sowjetzeiten und nicht immer ausreichend effiziente Strukturen im Umgang mit Energien und Ressourcen. Erste erfolgreiche Projekte zur Verringerung der Verluste beim Transport von Energien wurden bereits implementiert. Ein positives Beispiel ist die enge Zusammenarbeit von Gazprom und Ruhrgas.

Ökologischen Brennpunkte, wie beispielsweise auf der Insel Sachalin, scheinen nun die russische Regierung entgültig wach zu rütteln. Hier hat ein Konsortium von internationalen Firmen bei der Gewinnung von Erdöl bewusst vorhandene Umweltstandards gebrochen. Heute schon sind riesige Landstriche der Insel für Jahrzehnte verseucht. Umweltschützer und die lokale Bevölkerung kämpfen bereits seit Jahren gegen das von Shell geführte Projekt Sachalin II. Mittlerweile hat die russische Regierung ein Fehlverhalten ihrerseits zugegeben und kämpft für die Einhaltung der Umweltstandards.

Nach Aussage der russischen Ministers für Naturressourcen, Juri Trutnev, müssen generell der Schutz der Natur und die Bewahrung der biologischen Vielfalt auf der einen Seite sowie die intelligente Nutzung von Energie und Ressourcen auf der anderen Seite konsequent vorangetrieben werden. Die Grundlagen hierfür wurden bereits vor einigen Jahren in einem Wirtschaftsentwicklungsprogramm festgehalten. Demnach sollen ökonomischen Anreize im Umweltschutz ausgebaut, das Verursacherprinzip durchgesetzt, neue Finanzierungsmechanismen geschaffen und ressourcen- und energiesparende Techniken gefördert werden. Es existieren umfangreiche Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte der Bevölkerung sowie das Recht auf Umweltinformation. Nutzungs- und Verschmutzungsabgaben und die Festlegung von Umweltnormen sollen Bevölkerung und Natur schützen. Die Basis des Ganzen bildet das Recht der Bürger auf eine gesunde Umwelt, das schon 1993 in die russische Verfassung aufgenommen wurde.

Wie sich zeigt, ist der russische Umweltschutz auf dem Papier bereits weit fortgeschritten. Bisher fehlte jedoch eine beherzte Umsetzung in die Praxis. Hier tragen auch die internationalen Abnehmer von Öl und Gas eine Verantwortung. Umweltschutz ist keine Aufgabe, die ein Land allein bewerkstelligen kann. Es ist ein globales Thema, das nur durch partnerschaftliche Zusammenarbeit und Kooperation seine erhoffte Wirkung entfalten kann.

Erste Schritte auf diesem Weg sind bereits gemacht. Russland hat die wichtigsten internationalen Abkommen zum Schutz der Umwelt ratifiziert. Darunter das Kyoto-Protokoll und den Antarktisvertrag, um nur einige zu nennen. Mit der Europäischen Union wurde vor einigen Wochen ein Abkommen unterzeichnet, dessen Kern die Etablierung einer Arbeitsgruppe ist. Gemeinsam soll nach neuen Konzepten für den Erhalt der Umwelt gesucht werden.